NEWS | 10. Juli 2023
Warnschuss China: Kommt Robert Habecks Rohstoff-Fonds jetzt doch?
„Einer für alle, alle für einen.“ Die Losung der drei Musketiere würde auch als Motto des Rohstoff-Paktes zwischen Deutschland, Frankreich und Italien funktionieren. Denn die drei Länder wollen gemeinsam mit milliardenschweren Rohstoff-Fonds darin investieren, unabhängig von Chinas Metallimporten zu werden. Dass Unternehmen in China ab 1. August Gallium und Germanium nur noch mit staatlicher Genehmigung exportieren dürfen, könnte für Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck der nötige Warnschuss gewesen sein, mit seinem Teil der Vereinbarung ernstzumachen.
Italien und Frankreich haben ihre Fonds von einer bzw. einer halben Milliarden Euro für Minenprojekte außerhalb Chinas bereits aufgelegt. Robert Habeck ist ein bisschen hinten dran. Mit dem von ihm im Januar dieses Jahres vorgeschlagenen Rohstoff-Fonds ist er bisher an den Sparplänen von Finanzminister Christian Lindner gescheitert. Aus Regierungskreisen kam jedoch vor kurzem die Nachricht, dass die benötigte Milliarde auch aus Habecks Sondervermögen Klima- und Transformationsfonds (KTF) stammen könnte. Damit wären Lindners Einwände entkräftigt, weil der Haushalt nicht belastet werden würde. Habeck geht daher davon aus, dass der Fonds spätestens 2024 an den Markt gehen wird: „Wegen der überragenden Bedeutung, die Wirtschaftspolitik auch als Wirtschaftssicherheitspolitik zu sehen, halte ich es für wahrscheinlich, dass es so kommt.“
Tatsächlich rennt Europa die Zeit davon. Chinas Exportstopp bei Technologiemetallen könnte erst der Anfang gewesen sein. Schon jetzt sind weitere Ausfuhrbeschränkungen bei Seltenen Erden im Gespräch. Vor allem als Magnet-Metalle sind diese unverzichtbar für die Energiewende, da sie in Windrädern und Elektroautos verbaut werden. Sicher sind eigene Minen und vor allem Raffinerien lang- bis mittelfristig für Europa ebenfalls unverzichtbar. Bis eine geplante Mine in Betrieb geht, können aber 10 bis 15 Jahre vergehen. Die Industrie braucht diese Metalle aber jetzt. Und China kann jederzeit die Versorgung drosseln.
Glücklicherweise hat die Industrie vorgesorgt und eine gewisse Menge an produktionskritischen Metallen eingelagert. So können die Unternehmen bei Lieferstopps zumindest für ein paar Monate weiter produzieren. Unterstützt werden sie von der Noble BC, die zusammen mit ihren Investoren Germanium und Gallium für den Notfall lagert.
Nur gemeinsam sind wir stark. Volle Lager der Industrie, die vorausschauende Planung der Regierung und private Rohstofflagerung mit der Aussicht auf attraktive steuerfreie Renditen – das sind die drei „Musketiere“ unserer Zeit!