NEWS | November 17, 2023

Füllt den Rohstoff-Fonds aus dem Verteidigungsetat

Geldstapel und Panzer vor einem Globus

Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik hat das Bundesverfassungsgericht den Haushalt einer deutschen Regierung für verfassungswidrig erklärt. Begründung: Die aus der Corona-Zeit übrig gebliebenen Kredite sind nur zur Behebung pandemiebedingter Schäden gedacht, nicht für allgemeine Anliegen wie Klimaschutz. Da es angedacht war, mit den in dem Sondervermögen enthaltenen 60 Milliarden Euro auch den deutschen Rohstoff-Fonds zu finanzieren, bringt das Urteil nicht nur die Haushaltsplanung der Ampelregierung durcheinander, sondern auch die Versorgung der deutschen Industrie mit kritischen Rohstoffen.

Unsere Industrie braucht den Rohstoff-Fonds

Das Urteil wurde verkündet, die rote Robe vermutlich wieder an den Haken gehängt. Doch wie bezahlt Deutschland jetzt seinen Rohstoff-Fonds? Zur Erinnerung: Versorgungssicherheit mit kritischen Rohstoffen ist derzeit in etwa so akut wie 2020 die Versorgung mit Masken und Impfstoffen.  Den Fonds einfach wegzulassen, ist nicht nur deshalb keine Option. Technologiemetalle und Seltene Erden sind die Basis kritischer Industrien wie Transportwesen, Gesundheitssektor und Kommunikation. Wenn es keinen Nachschub dieser Elemente mehr gibt, ist die Situation eine ganz andere, als wenn uns während einer Pandemie das Klopapier ausgeht. Denn dann steht in diesem Land so gut wie alles still.

Kritische Rohstoffe sind für die Verteidigung relevant

Apropos Sondervermögen: Da gibt es ja auch noch das der Bundeswehr. Eigentlich ist es unantastbar, doch ein Notfall ist ein Notfall. Kriege werden zukünftig ohnehin mit KI und hoch technologisierten Drohnen entschieden – Alles Dinge, die ohne Zugang zu entsprechenden strategischen Metallen nicht hergestellt werden können. Überhaupt ist eine zeitgemäße Verteidigung ohne Technologiemetalle und Seltene Erden nicht möglich. Die Elektronik von Radarsystemen benötigt Germanium, ein Material das genau wie Gallium auch für Halbleiter verwendet wird. Die Laserchips modernster Computer enthalten Indium. Und Rhenium kann die Panzerung von Fahrzeugen widerstandsfähiger machen. Es wäre daher durchaus im Geiste der Verfassung, den Wehretat für eine Bevorratung mit diesen Metallen zu verwenden.